die BILD.
wieder ganz gross.
enthüllt DEN skandal:

DEUTSCHE soldaten schänden einen totenschädel!

unfassbar!
unerhört!
unglaublich!
und alle unsere politiker: erschüttert!

sowas kann ja wohl nicht sein:
„Solche Soldaten haben in der Truppe eigentlich nichts zu suchen“

nein.
denn wir brauchen soldaten, die anständig

erschiessen
verstümmeln
verbrennen
in die luft sprengen
foltern
bomben werfen
ermorden
mißhandeln
töten.

und wer das nicht ordentlich macht, hat in der truppe nichts zu suchen.
eigentlich.

"...Die Zivilgesellschaft unter Kontrolle zu bringen, ist Ziel der Politik.

Was nicht ausdrücklich erlaubt ist, ist ausdrücklich verboten.Es gibt Städte, in denen es inzwischen schon gebührenpflichtig ist, öffentliche Abfalleimer zu durchstöbern oder in Parks Brennnesseln (als Spinatersatz) zu sammeln. Flächendeckende Videokameras an öffentlichen Orten - nach britischem Vorbild - sind innenpolitisch in Planung.

Hinter dem staatlichen Paradigmenwechsel hin zu immer mehr Kontrolle und Repression steckt ein Angstsyndrom. Es ist die Angst der politischen Eliten vor einem Backlash der Zivilgesellschaft, die Angst, die Bürgerinnen und Bürger dieser Gesellschaft könnten die Ohnmacht gegen ihre schleichende Enteignung und Entmündigung überwinden und sich selbst helfen - noch schlimmer, sie könnten gegenorganisieren.

Ich weiß nicht, ob die gewerkschaftlich organisierten Demonstrationen vom 21. Oktober in Berlin, Dortmund und Stuttgart ein Schritt in die richtige Richtung waren. In einem sehr ermutigenden Artikel für junge welt online schreibt Oskar Lafontaine:
"DIE LINKE fordert daher das Recht auf den politischen Streik, den Generalstreik".

Das ist ganz sicher ein Schritt in die richtige Richtung. Darüber hinaus ist eine Vernetzung des sozialen Widerstands zwischen Gruppen und Initiativen der Zivilgesellschaft und der Linken dringend erforderlich..."

>>> lesenswertes auf ZNet.

"Die große Koalition führt die "Reformpolitik" der Agenda 2010 fort, die sich alleine an den vermeintlichen "Sachzwängen" von globalisierten Märkten und Kapital orientiert:
Kürzung des Kindergeldes, Gesundheitsreform, weitere Repressionen für ALG-II-Empfänger und Studiengebühren sind nur einige Beispiele.
Eine andere Politik wird sich nur durchsetzen lassen, wenn die KollegInnen in den Betrieben, die Initiativen von Erwerbslosen, die SchülerInnen und Studierenden, die verschiedenen Initiativen in den sozialen, ökologischen und antirassistischen Bewegungen zusammen stehen. Deshalb rufen wir zu einer breiten und bunten Demonstration der sozialen Bewegungen auf.

Kommt am 21. Oktober 2006, um 11:00 Uhr,
zur Demonstration vom Roten Rathaus (Spandauer Straße) zur DGB-Kundgebung am Brandenburger Tor!

Schluss mit den “Reformen“ gegen uns!"

weitere infos hier.

Unter den Titeln „Kein Kiez für Nazis“ und „Monotonie stinkt -Vielfalt statt Einfalt“ ruft die Bürgerinitiative gegen Rechts vom Straßenmusiker bis zur Rockband, von der Kitagruppe bis zum Jongleur alle dazu auf, Courage zu zeigen und sich bei der Kiezpararde durch Friedrichshain gegen rechtsextremes Gedankengut am 23. September 2006 zu beteiligen und sich aktiv dort einzubringen. Neben Redebeiträgen werden ca. sieben Wagen die Demonstration auch musikalisch begleiten.

In Friedrichshain steigt die Anzahl rechter Gewaltübergriffe seit Jahren an. Im Jahr 2005 wurde Friedrichshain sogar Berlinweit zum Kiez Nummer eins für Nazis und rechte Gewalttäter. Die Initiative gegen Rechts wurde auch aus diesem Grund gegründet und hat es sich zur Aufgabe gemacht, in Friedrichshain wieder ein tolerantes und friedliches Miteinander zu etablieren.

Die Initiative wurde von einem breiten Bündnis aus verschiedenen Organisationen, Verbänden, Parteien, der AntiFa und vieler einzelner BürgerInnen ins Leben gerufen. Am 23. September wird die Demonstration um 15 Uhr am Frankfurter Tor beginnen und abends am Boxhagener Platz mit einem Straßenfest abschließen, bei dem sich auch anliegende Cafes, Geschäfte und Bars kreativ mit einbringen sollen. JedeR kann sich dort einbringen – sei es mit einem bunten Plakat, einer Gitarre oder einem Tanz – und so für ein selbstbestimmtes, vielfältiges und multikulturelles Friedrichshain einstehen!

Pressemitteilung der Antikriegstagsinitiative:

"Demonstration am Samstag, den 2.9.06 um 11 Uhr

vom Alexanderplatz zur US-amerikanischen Botschaft.

Kanzlerin Merkel hat angekündigt, dass Regierung und Bundestag in der nächsten Woche den Beschluss zum Einsatz deutscher Truppen in den Nahen Osten fassen will. Die Große Koalition ist offenbar zum Schulterschluss mit der aggressiven Außenpolitik der USA und des Herrn Bush entschlossen. Alle Meinungsumfragen belegen jedoch, dass die Mehrheit der Bevölkerung dagegen ist.

Die Kritik am aggressiven Kurs der israelischen Regierung hat mit
Antisemitismus nichts zu tun. Der völkerrechtswidrige Aggressionskrieg gegen das palästinensische und libanesische Volk war und ist ein Kriegsverbrechen. Wir sind solidarisch mit der israelischen Friedensbewegung und dem Widerstand des palästinensischen und libanesischen Volkes.

Das UN-Diktat eines „Waffenstillstands“ mit „robustem“ Einsatz von UN-Blauhelmen provoziert dort neue kriegerische Auseinandersetzungen. Schon jetzt kündigt die israelische Regierung an, dass sie zu einer neuen Runde des Aggressionskrieges bereit ist, wenn das UN-Diktat nicht entsprechend ihren Vorstellungen durchgesetzt wird. US-Minister Rumsfeld tönt trotz des Desasters im Irak, dass die US-Armee auch zu einem Angriff auf den Iran in der Lage sei. Das hätte unabsehbare Folgen für den Weltfrieden.

Wir wenden uns entschieden gegen die Absicht zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren sowie die umfassende Bespitzelung der Bevölkerung.

Deshalb haben wir, Menschen aus der Friedens- , der Arbeiter- , der Gewerkschafts-, der Frauen- und Jugendbewegung gemeinsam, auf einer überparteilichen Grundlage, die Initiative für die Organisierung einer Antikriegstagsdemonstration in Berlin ergriffen.

Wir hoffen, dass sich zahlreiche Menschen daran beteiligen. Wir dürfen und werden nicht einfach zuschauen. Heute ist Zivilcourage gefragt.

Wir fordern von der Bundesregierung: Keine deutschen Waffen und Soldaten in den Nahen Osten ! Für Frieden, Abrüstung und internationale Völkerfreundschaft !"

"wir haben es satt!

wir haben es satt, dass jedes wochenende nazis durch die strassen marschieren.

und wir haben es satt, dass so viele menschen dabei tatenlos zusehen, wie sich eine rechte jugendkultur immer weiter durchsetzt.

es geht nicht um eine meinung unter vielen, sondern verdammt nochmal um leute, die das dritte reich wieder auferstehen lassen wollen.
eines hat die vergangenheit mehr als ein mal gezeigt: nazis werden weder durch gutes zureden noch durch gezieltes ignorieren zurückgedrängt. nur wenn man ihnen immer und überall offensiv ntgegentritt, kann an der situation etwas geändert werden.
und das geht nur gemeinsam..."

keinbockaufnazis.de

dazu gibt es eine DVD mit infos, interviews und dokumentationen, die man sich online downloaden kann:

trailer zur DVD (.mov).

download komplette DVD.

ein kommentar in der berliner zeitung, dem eigentlich nichts hinzuzufügen ist:

"...Deutschland muss mit der Gefahr des Terrorismus leben.

Aber der Staat kann nicht nur sicherheitspolitisch darauf reagieren,
indem er Polizei und Geheimdienste immer weiter aufrüstet.

Wichtiger ist eine Außenpolitik, die diplomatische Lösungen internationaler Konflikte unterstützt und das Elend armer Länder durch wirtschaftlich nachhaltige Maßnahmen zu lindern hilft;
und eine Innenpolitik, die Integration hier lebender Ausländer ernst nimmt und ihnen eine wirtschaftliche und soziale Perspektive in Deutschland bietet.

So lässt sich Terrorismus wirksamer bekämpfen als durch die ungehemmte Einschränkung von Freiheitsrechten, die vor allem das eigene Volk trifft."

während in der medialen öffentlichkeit die frage der entsendung bundesdeutscher soldaten in den nahen osten mit den üblichen wasserglasstürmen bei schon feststehendem ergebnis diskutiert wird,
hört man wenig vom verlauf der bisherigen auslandeinsätze.

afghanistan? da war doch was...

"In Afghanistan ist die Bundeswehr mit etwa 2700 Mann an der Internationalen Schutztruppe Isaf beteiligt, die seit Juni unter deutschem Kommando steht... Außerdem geht in Afghanistan die Elitetruppe KSK gegen terroristische Gruppen vor. Wie viele Kämpfer dabei genau beteiligt sind, wird allerdings nicht bekannt gegeben." (maerkische allgemeine)

nicht nur die anzahl der beiteiligten KSK-soldaten wird NICHT bekanntgegeben, es wird rein gar nichts darüber mitgeteilt, was die jungs da treiben.

tobias pflüger, blogger-kollege, seines zeichens europa-abgeordneter und schon seit jahren kritiker der KSK, hat der truppe jüngst einen besuch abgestattet, der drastisch verdeutlicht hat, dass eine parlamentarische kontrolle dieser elite einheit nicht stattfindet:

"KSK-Chef Brigadegeneral Rainer Hartbrod, der mich beim Kommando Spezialkräfte empfangen und begleitet hat, hat leider einige Kernfragen im Zusammenhang mit dem KSK nicht beantwortet. So dürfe er grundsätzliche keine Aussagen zu Einsätzen machen.

Bezüglich der parlamentarischen Kontrolle des KSK sprach Hartbrod davon, dass er nicht wisse, wie die parlamentarische Kontrolle genau ablaufe, er sich aber sicher sei, dass sie gesichert wäre. Das kann nicht angehen, dass der KSK-Chef Hartbrod nicht einmal sagen kann (oder darf?), wem gegenüber er über die aktuellen Einsätze berichtspflichtig ist.

Die Frage, was das KSK bei seinen Kampfeinsätzen mit Gefangenen macht, konnte mir Brigadegeneral Hartbrod nicht schlüssig beantworten. Dass Gefangene örtlichen Gerichtsbarkeiten oder Sicherheitsleuten übergeben würden, ist in Bezug z.B. auf Afghanistan wenig glaubwürdig. Was US-amerikanische Truppen, die auch den Oberbefehl bei der Operation Enduring Freedom inne haben, mit einigen Gefangenen machen (Stichworte: Bagram und Guantanomo), ist bekannt. Somit gibt es einen (völkerrechtlichen) Graubereich, in dem das KSK operiert. Auch Brigadegeneral Hartbrod schloss nicht aus, dass es in kriegerischen Auseinandersetzungen zu Dingen kommt, die nicht sein sollten." (tobiaspflueger.twoday.net)

die veröffentlichungen der bundeswehr zur KSK mystifizieren den haufen als eine art iron-men-kaderschmiede:

"Da der Auftrag des Kommando Spezialkräfte höchste Professionalität, körperliche Fitness, mentale Stärke, Teamfähigkeit und hohes Verantwortungsbewusstsein verlangt, müssen sich interessierte Bewerber für eine Verwendung im KSK einem Auswahlverfahren stellen, das in der Bundeswehr ohne Beispiel ist. Das Kommando sucht leistungsstarke Männer und Frauen, die ruhig und überlegt handeln. Gefragt ist der stille Profi, intelligent, robust und teamfähig. Es kommt auf die richtige Mischung von geistiger und körperlicher Frische an sowie auf die charakterliche Fähigkeit, in Stresssituationen mit klarem Kopf das Richtige zu tun."

und "kommandofeldwebel und waffenspezialist" k., mitglied der KSK
seit '98, meint über seinen job:

"...So viel wie hier habe ich über mich und meine Grenzen nirgendwo gelernt. Es ist schön zu wissen, zu den Besten seines Berufes zu gehören. Die Ausbildung ist fordernd und sehr interessant. Wo sonst kann ich Fallschirmspringen, Tauchen, Bergsteigen und Skifahren auf so hohem Niveau lernen?" (deutschesheer.de)

die KSK also eine art selbsterfahrungstauchschule für fortgeschrittene alpinisten, die gern auch mal fallschirmspringen?

verschleierung scheint eine generelle maxime der truppe zu sein, darauf deutet auch das motto hin, das auf ihrer website präsentiert wird:

"Keiner sieht sie kommen.
Keiner weiß, daß sie da sind.
Und wenn ihre Mission beendet ist, gibt es keinen Beweis dafür, daß sie jemals da waren."

tatsächlich besteht der club der bundesdeutschen ninjas aus aus
1.000 soldaten, davon sind 850 berufs- und zeitsoldaten (also 85 %)
und nur 150 wehrpflichtige, die als fahrer, bürokräfte und küchenhilfen eingesetzt werden. gegründet wurde die KSK 1995 unter dem damaligen cdu-verteidigungsminister rühe, um "im 'Krisen- und Konfliktmanagement' zur Lösung von militärischen Problemen beizutragen."

"Was die KSK-Soldaten in Afghanistan genau machen, erfuhr man aus Norwegen: Dort sagte der norwegische Stabssprecher Dag Aamoth zur Kriegsoffensive:

'Die norwegischen Spezialeinheiten nehmen an andauernden Kampfhandlungen teil, bei denen Einheiten der Koalition versuchen, mehrere hundert Mann der El Kaida nieder zu kämpfen. Es handelt sich um eine koordinierte Operation von Luft- und Bodentruppen, die zähen Widerstand zu überwinden haben." (imi-online.de)


noch deutlicher wird ein artikel des stern aus dem jahre 2005:

"Nie habe man in Calw so hart "Direct Action" trainiert wie in diesem Jahr, 'und zwar die dreckigen Varianten:
Mehrere Trupps landen verdeckt, überfallen mit hoher Feuerkraft ein Areal mit Feind - kurz gucken, eliminieren.
Notfalls rufen unsere Luftraumbeobachter dann US-Unterstützung aus der Luft.' Nie hätten KSK-Scharfschützen sich so intensiv auf
"Assassination"
"Assassination"
"Assassination"
"Assassination"
"Assassination"
"Assassination"
"Assassination"
"Assassination"
vorbereitet: 'Verdeckt ran an die Zielperson, ein Schuss, das war's.' "

ohne anklage.
ohne rechtsbeistand.
ohne gerichtsverfahren.
und ohne parlamentarische kontrolle.

das passt wahrscheinlich gut zur mentalität der schattenkrieger,
deren demokratische grundeinstellung eh mangelhaft zu sein scheint,
wie man dem stern-artikel ebenfalls entnehmen kann:

"Seit Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) den in der Truppe beliebten Kommandeur Reinhard Günzel Ende 2003 feuerte, weil er die
a n t i s e m i t i s c h e Rede eines CDU-Abgeordneten gelobt hatte, müssen Offiziere nach Aussage eines KSK-Mannes bei Strucks Besuchen in der Kaserne in Calw sogar Vorsichtsmaßnahmen ergreifen. 'Es gibt da einige, die dem Herrn Minister einfach nur stumpf aufs Maul hauen wollen.' Bei Strucks letzter Visite wurde ein Kommandofeldwebel zum Truppenübungsplatz Stetten kommandiert, ein anderer musste derweil Autos waschen."

ob der antisemit Günzel auch unter dem neuen verteidigungsminister, dem symphatieträger F.J. Jung entlassen worden wäre, weiss man nicht.

man ahnt aber, dass der homophobe jurist Jung, der nebenbei auch im aufsichtsrat des fußball bundesligisten Eintracht Frankfurt tätig ist
und im september 2000 im zuge der CDU-spendenaffäre vom posten des generalsekretärs der Hessischen CDU zurücktreten musste, ganz heiss darauf ist, noch mehr bundeswehr in noch mehr ausland zu schicken.

die neu-definition der "landesverteidigung", die jung im neuen weissbuch der bundeswehr festschreiben will und für die eine grundgesetzänderung angestrebt wird, beinhaltet dann auch den einsatz der armee für "wirtschaftliche interessen wie ressourcensicherung oder die sicherung von energielieferungen". (heise.de)

und damit auch mehr alpine taucheinsätze für die landser von der KSK. ohne parlamentarische kontrolle.

eine ernüchternde analyse des israelischen feldzugs durch Uri Avnery:

"...Dieser Krieg wirft einen gewaltigen Schatten auf das gesamte Führungspersonal unserer Armee. Ich nehme an, dass es einige talentierte Offiziere darin gibt, aber der Gesamteindruck ist der von Durchschnittlichkeit, grau in grau, ohne jegliche Originalität. Beinahe alle Offiziere, die im Fernsehen so zahlreich erscheinen, sind weder beeindruckend, noch inspirierend – einfach Handwerker auf die Deckung ihrer Hintermänner bedacht, stetig leere Phrasen dreschend, Papageien.

Die Ex-Generäle, die jedermann sonst aus den TV- und Rundfunk-Studios verdrängt haben, überraschten meist durch ihre Niveaulosigkeit, begrenzte Intelligenz und allgemeine Unwissenheit. Es verdichtet sich der Eindruck, dass sie keinerlei Bücher über Kriegsgeschichte gelesen haben und diese Lücke nun mit leeren Phrasen füllen.

Mehr als einmal wurde es in diesen Artikeln bereits gesagt: eine Armee, die seit Jahren als koloniale Polizeitruppe gegen die palästinensische Bevölkerung agiert – gegen „Terroristen“, Frauen und Kinder – und ihre Zeit damit verbringt, hinter Steine werfenden Jungen hinterherzulaufen, kann keine effiziente Armee bleiben. Die Überprüfung der bisherigen Resultate bestätigt das..."

aus einem kommentar von Andrea Noll auf ZNet:

"...Als 2003, im Vorfeld des Irakkrieges, in Europa Millionen auf die Straße gingen, war das mehr als ein symbolischer Akt. Es war die klare Absage der europäischen Zivilgesellschaft an Angriffskriege.

Wo sind die Millionen heute, um gegen den Libanonkrieg zu protestieren?

Apocalypse now: Wenn wir den Krieg gegen den Libanon nicht stoppen können, wird er zum Flächenbrand. Ein Feuersturm der Entrüstung wird die islamischen Gesellschaften - von Indonesien bis Nordafrika, vom Mittleren Osten bis Europa - erfassen. Im Herzen der westlichen Staaten wird es zu Anschlägen kommen, gegen die 9/11 ein laues Lüftchen war - Kernkraftwerke, Flughäfen, Handelszentren - die moderne westliche Gesellschaft ist immens verwundbar.

Immer neue, schärfere "Antiterrorgesetze" und noch brutalere militärische Reaktionen werden unsere Rechtssysteme und Demokratien aushöhlen und unsere Gesellschaften in autoritäre Systeme verwandeln - nach innen repressiv, nach außen militaristisch.

Einen Vorgeschmack gab es gestern (10. August) - nachdem in London angebliche Terrorpläne aufgedeckt wurden. Die deutsche Bevölkerung müsse sich auf neue, verschärfte Antiterrorgesetze gefasst machen, hieß es schon am Abend lapidar in der 'Tagesschau'.

Nur massiver Widerstand von Seiten der Bevölkerung der westlichen Zivilgesellschaften kann diesen Teufelskreis noch durchbrechen.

Und was Deutschland angeht: Seit die Grünen das militärische "Menschenrechting" für sich entdeckt haben und ehemalige Radikalpazifistinnen wie Angelika Beer in Soldatenkluft an Militärübungen der BW teilnehmen, seit eine sozialdemokratisch-grüne bzw. konservativ-sozialdemokratische Regierung Soldaten in Kriege schickt, hat die deutsche Friedenspolitik ihre parteipolitische Heimat verloren - sieht man von der Linkspartei ab."

zwar ist der libanon-krieg (ohne das zutun der friedensbewegung) -vorerst- gestoppt, die beschriebenen szenarien gelten trotzdem weiter.